SVP Kanton Glarus
Die Sicht der SVP auf die LR – Sitzung vom 31.08.2022
Die SVP Landratsfraktion enthüllt die Grünen Märchen!
Die SVP Landratsfraktion unterstützte das Vorhaben der Technischen Betriebe Glarus (TBG) für den Ausbau der Wasserkraft und somit die Vergabe einer Konzession zur Ausnützung der Wasserkraft des Luchsingerbaches vom Mittelstafel der Bächialp bis zum Brunnenberg. Dies ergänzend zum bestehenden Kraftwerk, welches die TBG zwischen dem Brunnenberg und dem Dorf Luchsingen bereits betreibt.
Aus Sicht der SVP Landratsfraktion sei das vorliegende Projekt ein Glücksfall, da dieses neben der so wichtigen Stromproduktion, sorgsam mit der vorhandenen Landschaft umgehe und somit bestens zur jetzigen Energiepolitik passe.
Dennoch wehrten sich gegen das Gesuch nun jene am meisten, die in den vergangenen Jahren immer wieder solche Lösungen bzw. eine umfassende Energiepolitik, welche auf erneuerbare ausgerichtet ist, forderten.
Für die SVP war dieses Vorgehen der Grünen Fraktion nicht nachvollziehbar. Einerseits bekämpfte man hier den Ausbau erneuerbarer Energien im konkreten Fall, anderseits forderte man einige Traktanden später mittels Motion, ein CO2-Management-System, welches spezifisch für den Kanton aufzubauen sei. Dieses sollte einen Wegleitung, ein Monitoring und vor allem den Grundsatz beinhalten, dass obligatorische Massnahmen zu ergreifen seien für den Fall, dass die vorgesehenen Reduktionsziele nicht erreicht werden.
Dieses Vorgehen zeigt nun einmal mehr das wahre Gesicht der Grünen Partei. Erneuerbare Energien und Massnahmen werden auf theoretischer Ebene gefordert, jedoch im konkreten Fall klar bekämpft.
Dank der bürgerlichen Unterstützung wurde das Gesuch zumindest in 1. Lesung klar unterstützt und die Motion deutlich abgelehnt.
Weiter forderte die SVP Landratsfraktion in der Diskussion zu zwei Vorstössen eine speditive Verfahrensdauer, mit welcher Hindernisse zur Nutzung erneuerbarer Energien namentlich Gebühren beseitigt und Bewilligungsverfahren vereinfacht werden sollten, auch bei anderen bzw. dem ganzen Rest der Baugesuche, welche den Bauenden und Involvierten schnellstmöglich Planungssicherheit gibt.
Die Interpellation der SVP-Fraktion zur aktuellen Wolfspräsenz im Kanton Glarus nutzte die Fraktion zu einer Stellungnahme. Angesichts der fast 60 Risse, welche im laufenden Jahr im Kanton registriert wurden, dürfe man wohl sagen, dass ein Problem mit dem Wolf eine Tatsache sei, welches griffigere Massnahmen verlange. Mit dem eingereichten Postulat möchte die SVP Landratsfraktion dabei den Druck auf unsere Kantonsregierung und die drei Bundesparlamentarier erhöhen und Lösungswege aufzeigen.