SVP Kanton Glarus
Offener Brief an die TBGN
TBGN ohne jegliches Augenmass
Es ist keine Überraschung, dass die Stromtarife für das kommende Jahr ansteigen. Die deutlich höheren Energiepreise sind den höheren Brennstoff- und CO2-Preisen, sowie Kraftwerksausfällen und -abschaltungen geschuldet. Eine nicht zu Ende gedachte Energiestrategie in der Schweiz als auch im nahen Ausland verstärken diese Tendenzen zusätzlich.
Schweizweit steigen die Energiepreise im kommenden Jahr im Mittel um rund 25 %. Deutlich mehr steigen sie in Glarus Nord: bei uns beträgt die Kostensteigerung je nach Produkt zwischen 40 und 45 % und ist damit fast doppelt so hoch wie im Schweizer Mittel. Ebenfalls ist die Preissteigerung höher als bei den anderen Glarner Gemeinden. Mit dem neuen Tarif von 32.62 Rp/kWh liegt Glarus Nord rund 20 % über dem Schweizer Mittelwert von 26.95 Rp/kWh und dies, obwohl wir über eine vorteilhafte Umgebung mit eigenen Produktionsanlagen verfügen.
Für die SVP Glarus Nord ist diese Preisanpassung nicht nachvollziehbar. Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden in der Schweiz können die TBGN auf eine starke Eigenproduktion zurückgreifen. Dieser Strom ist zwar mehr Wert, ist aber in der Herstellung nicht teurer geworden. Hier schöpft unser eigener Betrieb eine Zusatzrendite ab. Gleiches geschieht mit dem eingekauften Solarstrom von uns Bürgerinnen und Bürgern. In der Medienmitteilung will uns unser Betrieb weismachen, wie grosszügig er sich verhält, indem er den Rückliefertarif für Photovoltaik-Strom von 10 auf 14 Rp/kWh erhöht. Der Verkauf liegt aber beim Kleinkunden bei über 16 Rp/kWh.
Insbesondere für die Erhöhung des Netznutzungstarifs haben wir gar kein Verständnis. Über diese Gebühr werden die Kosten für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Stromnetze finanziert. Während die Marktpreise für den Strom kurzfristigen und aktuell sehr starken Schwankungen unterworfen sind, stellen die Kosten für Netzbau, -unterhalt und –betrieb eine stabile Preiskomponente dar und man hätte dies preisdämpfend einsetzen können. Dieser Meinung ist auch der eidgenössische Preisüberwacher.
Seitens der SVP finden wir, dass es sich hier um keine nachhaltige Preispolitik handelt. Unter den starken Preissteigerungen leiden vor allem Haushalte mit tiefen Einkommen und energieintensive Gewerbe- und Industriebetriebe, welche die deutlich höheren Stromkosten nicht ohne weiteres auf die Kunden abwälzen können. Wenn allenfalls einige Stromkunden im kommenden Jahr die Stromrechnung nicht mehr begleichen können oder gar Gewerbebetriebe in ihrer Existenz bedroht werden, ist definitiv niemandem geholfen, sicher nicht der Gemeinde aber wahrscheinlich auch nicht den TBGN.
Die SVP fordert deshalb den Verwaltungsrat der TBGN und den Gemeinderat auf, die Preisgestaltung nochmals zu überdenken. Weiter erwarten wir eine zukunftsfähige Strategie, welche die zu erwartende höhere Stromnachfrage in der nahen Zukunft mitberücksichtigt. Es muss aus Sicht der SVP nach Möglichkeiten gesucht werden, damit ein höherer Anteil der Stromnachfrage mit eigener Produktion sichergestellt werden kann. Ein striktes Energiegesetz, welches zukünftig keine Wärmegewinnung mit fossilen Energieträgern erlaubt, der hohe Anteil an Wärmepumpen und das Wachstum bei E-Fahrzeugen dürften gute Indikatoren sein, um eine Prognose für die Nachfrageentwicklung zu wagen.
